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Schlagwort: Geistiges Eigentum

Wird Youtube haften müssen?

EuGH soll über Youtube-Haftung für von Usern begonnene Urheberrechtsverletzungen entscheiden Der Bundesgerichtshof hat sich mit einer Frage beschäftigt, die das Geschäftsmodell von Video-Sharing-Plattformen bedrohen dürfte. Die Frage lautet, ob der Videoportalbetreiber YouTube direkt für die Urheberrechtsverletzungen seiner User haftbar gemacht werden kann. Es wird sich hierbei um eine Grundsatzentscheidung für die Betreiber von Plattformen wie …

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EuGH entscheidet, dass die Filesharing-Plattform ‘The Pirate Bay’ das Urheberrecht verletzt

Neue Möglichkeit, um gegen Filesharing-Plattformen vorzugehen? Mit seinem Urteil vom 14. Juni könnte der EuGH einen neuen Weg eröffnet haben, um gegen Online- Tauschbörsen vorzugehen. Bisher war es umständlich und meist nicht von nachhaltigem Erfolg gekrönt, das Angebot von urheberrechtlich geschützten Werken auf Filesharing-Plattformen einzudämmen. Grund hierfür ist unter anderem, dass die Mediendatein nicht von …

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EU-Parlament ermöglicht europaweite Nutzung von Streaming-Abos

Lieblingsserien bald auch im Urlaub ansehen Bisher war die Nutzung von Online-Streamingdiensten wie Netflix, Sky, Amazon Prime und Spotify im Ausland nicht oder nur eingeschränkt möglich. Dies wird sich jedoch in einigen Monaten ändern, da das EU-Parlament im Mai dem dafür erforderlichen Gesetzesentwurf zugestimmt hat. Damit sollen Europäerinnen und Europäer zukünftig auch auf Reisen innerhalb …

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Neues Urheberrecht in Deutschland: Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)

Am 12. April 2017 hat die Bundesregierung in Deutschland nun den jüngst vom Bundesjustizministerium vorgelegten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft beschlossen. Der Entwurf des sog. „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) setzt die Maßgabe des Koalitionsvertrages um, eine „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ – also eine gesetzlich geregelte Nutzungserlaubnis – einzuführen. Der …

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Bundesverfassungsgericht führt Streit über Sampling-Freiheit in eine neue Runde

„Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen.“ Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 31.05.2016 entschieden und damit einen inzwischen mehr als ein Jahrzehnt dauernden Rechtsstreit zwischen dem Rap-Produzenten Moses P. und zwei Gründungsmitgliedern der Band Kraftwerk an den Bundesgerichtshof (BGH) zurückverwiesen.

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Der Prozess um den Goldbären: Haribo unterliegt im Streit um die Markenrechte gegen Lindt

Mit Urteil vom 23. September 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenstreit zwischen der Klägerin Haribo und den beklagten Schokoladenvertreibern Lindt entschieden, dass der “Lindt Teddy” nicht die Goldbären-Markenrechte von Haribo verletzt und darüber hinaus keine unlautere Nachahmung der Fruchtgummiprodukte von Haribo vorliegt. 

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Prozesskosten in den Niederlanden: Der Gewinner muss Kosten größtenteils selbst tragen

Während Gewinner deutscher Gerichtsprozesse von großzügigen Kostenentscheidungen profitieren, wonach der Verlierer in der Regel sämtliche Kosten zu tragen hat, muss die obsiegende Partei in den Niederlanden tiefer in die eigene Tasche greifen. Die geplante Erhöhung der Gerichtskosten wirft die Frage auf, ob der laut Verfassung garantierte Zugang zum Gericht ernsthaft gefährdet ist.

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Geistiges Eigentum in der Kunst in den Niederlanden – Teil 1

Das Spannungsverhältnis zwischen Appropriation Art und Urheberrecht  Dieser Artikel handelt vom Spannungsverhältnis zwischen Appropriation Art und Urheberrechten und setzt sich mit frei rezent in den Niederlanden ergangenen Urteilen auseinander, in denen diese Thematik eine Rolle spielte. Laut Christoph Zuschlag, Professor für Kunstgeschichte an der Uni Koblenz, ist Appropriation Art eine Kunstform, in welcher der Künstler …

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