Home » Markenrecht

Schlagwort: Markenrecht

Der Prozess um den Goldbären: Haribo unterliegt im Streit um die Markenrechte gegen Lindt

Mit Urteil vom 23. September 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenstreit zwischen der Klägerin Haribo und den beklagten Schokoladenvertreibern Lindt entschieden, dass der “Lindt Teddy” nicht die Goldbären-Markenrechte von Haribo verletzt und darüber hinaus keine unlautere Nachahmung der Fruchtgummiprodukte von Haribo vorliegt. 

Read more

Kein Markenschutz für „Je suis Charlie”

französische Markenbehörde nimmt Antragstellern Wind aus den Segeln, Belgier zieht Schwanz ein Nach den Anschlägen von Paris avancierte „Je suis Charlie” binnen kürzester Zeit zum Zeichen der internationalen Solidaritätsbekundung. Das konnten und wollten sich einige gewitzte Geschäftemacher nicht entgehen lassen – beim französischen Marken- und Patentamt INPI sind bereits diverse Markenanmeldungen eingegangen, die Schutz für …

Read more

Darf der DFB in seinem Logo den deutschen Adler verwenden?

Im Juni 2014 hat die deutsche Einzelhandelskette Real einen Antrag auf Löschung des Markenbildes des Deutschen Fußballbundes e. V. (hiernach: DFB) bei den zuständigen Markenämtern gestellt. Real argumentiert, dass der DFB in seinem Logo ein Staatssymbol verwendet, nämlich den deutschen Bundesadler. Ein Staatssymbol darf nach deutscher und europäischer Gesetzgebung nicht als Marke geschützt werden; somit …

Read more

Jetzt schneller und günstiger einen missbräuchlich registrierten Domain-Namen zurück erlangen

Neue Regeln für das Domain-Schlichtungsverfahren der WIPO Das Streitschlichtungsverfahren der WIPO (World Intellectual Property Organization) eignet sich besonders für Domain-Namen-Konflikte, bei denen ein offensichtlich missbräuchlicher Domain-Name zurückgefordert wird. Das WIPO-Streitschlichtungsverfahren bietet eine schnelle und relative kostengünstige Lösung, die Markeninhabern Schutz gegen die missbräuchliche Registrierung und Nutzung von Domain-Namen bietet, die mit ihrer Marke ident oder …

Read more