Im Januar beginnt die Tulpensaison, und der offizielle Start wird in diesem Jahr am 15. Januar mit verschiedenen Veranstaltungen eingeläutet, wenn dies im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen möglich sein sollte. Die Tulpe ist seit Jahrhunderten ein wichtiges Exportprodukt für die Niederlanden, auch wenn sie nicht ursprünglich aus den Niederlanden kommt. Dieser Blog ist aber nicht über …
Schlagwort: Handelsrecht
CETA: Das vom Europäischen Gerichtshof bestätigte Streitbeilegungssystem
Im Herbst 2016 legte die Wallonische Region durch ihren Ministerpräsidenten Paul Magnette ein Veto gegen die Unterzeichnung des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens („CETA“) der Europäische Union ein. CETA, ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada zur Förderung des Handels und zur Unterstützung von Wachstum und Beschäftigung, zielt auf die Senkung der Zölle und den …
Bundesregierung will EU-weite Registervernetzung vornehmen
Immer mehr Unternehmer nutzen die Möglichkeit, über nationale Grenzen hinweg tätig zu sein und in andere Mitgliedstaaten der europäischen Union zu expandieren. Beim Errichten von Zweigniederlassungen und bei der grenzüberschreitenden Verschmelzung von Unternehmen ist es nicht immer einfach, amtliche Informationen über Gesellschaften zu erhalten. Da die Register bislang rechtlich nicht zum Datenaustausch über Zweigniederlassungen im …
Darf der DFB in seinem Logo den deutschen Adler verwenden?
Im Juni 2014 hat die deutsche Einzelhandelskette Real einen Antrag auf Löschung des Markenbildes des Deutschen Fußballbundes e. V. (hiernach: DFB) bei den zuständigen Markenämtern gestellt. Real argumentiert, dass der DFB in seinem Logo ein Staatssymbol verwendet, nämlich den deutschen Bundesadler. Ein Staatssymbol darf nach deutscher und europäischer Gesetzgebung nicht als Marke geschützt werden; somit …
Wichtige Neuregelungen für Online-Händler: die neue EU-Verbraucherrichtlinie
Ab 13. Juni 2014 gibt es mit Inkrafttreten der deutschen Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) mehr Schutz für Verbraucher bei Käufen im Internet, am Telefon, per Katalog und bei den sogenannten Haustürgeschäften. Durch die Richtlinie sollen die Rechte der Verbraucher gestärkt und die Gesetze innerhalb der europäischen Union vereinheitlicht werden. Insbesondere für Online-Händler ist die Umsetzung …