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Kategorie: Artikel

EuGH: Uploadfilter rechtmäßig – unter bestimmten Voraussetzungen

Der EuGH hat am 26.04.2022 in der Rs. C-401/19 entschieden, dass der umstrittene Art. 17 Abs. 4 Buchst. b und Buchst. c letzter Satzteil der Richtlinie (EU) 2019/790, der die Benutzung sogenannter Uploadfilter regelt und dessen Nichtigkeitserklärung Polen begehrte, nicht gegen das in Art. 11 der Charta der Grundrechte der EU verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit verstößt. …

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World Intellectual Property Day: Kann das Abspielen bestimmter Musik eingeschränkt werden?

Am 26.04. feiern wir den alljährlichen World Intellectual Property Day. Die Veranstaltung wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ins Leben gerufen, um „das Bewusstsein dafür zu schärfen, wie sich Patente, Urheberrechte, Marken und Geschmacksmuster auf das tägliche Leben auswirken“ und um „die Kreativität und den Beitrag zu würdigen, den Schöpfer …

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Zum International Sports Day – WIPO: Patentierte Skiprothesen für Paralympikerzugelassen

Der Internationale Tag des Sports für Entwicklung und Frieden (IDSDP), der jährlich am 6. April begangen wird, bietet die Gelegenheit, die positive Rolle des Sports und der körperlichen Betätigung in Gemeinschaften und im Leben der Menschen auf der ganzen Welt zu würdigen. Sport in aller Form genießt einen hohen Stellenwert auf professioneller Ebene oder im …

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Internationaler Frauentag: #BreakTheBias urheberrechtlich geschützt?

Der internationale Frauentag steht vor der Tür. Am 8. März eines jeden Jahres werden Frauen weltweit gefeiert und dem Kampf und der Emanzipation der Frau gewürdigt. Was ist der Frauentag? Der Feiertag findet seine Wurzeln im frühen 20. Jahrhundert vor Beginn des ersten Weltkrieges. Zu dieser Zeit hatten die Frauen um die Gleichberechtigung und Emanzipation …

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Geoblocking und Urheberrecht

Der Fall um die Anne-Frank-Manuskripten: Geoblocking ist geeignetes Mittel zur Wahrung des Urheberrechts Der hochaktuelle Fall in den Niederlanden zeigt, dass Urheberrechtsschutz im digitalen Zeitalter noch immer Fragen aufwirft, deren Antworten nicht immer eindeutig zu finden sind. In der vorläufigen Entscheidung der Rechtsbank Amsterdam vom 01. Februar 2022 (Az.: C/13/710961 /KG ZA 21-1010) ging es …

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Nationaler Tulpentag: Rechtlich relevant?

Im Januar beginnt die Tulpensaison, und der offizielle Start wird in diesem Jahr am 15. Januar mit verschiedenen Veranstaltungen eingeläutet, wenn dies im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen möglich sein sollte. Die Tulpe ist seit Jahrhunderten ein wichtiges Exportprodukt für die Niederlanden, auch wenn sie nicht ursprünglich aus den Niederlanden kommt. Dieser Blog ist aber nicht über …

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Der Algorithmus der Schöpfung, ist künstliche Intelligenz per se ein Künstler?

Wie sind die Werke, die durch künstliche Intelligenz „geschaffen“ wurden, angesichts der neuen vom Europäischen Parlament angenommenen Entschließungen geschützt? Von Deepmind, einer englischen Firma im Besitz von Google, die ein Programm ins Leben gerufen hat, das in der Lage ist, ein Musikstück ohne Unterstützung zu komponieren, bis zu Dreamwriter, einem chinesischen Algorithmus, der 2019 Opfer …

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Niederländischer Fußballverband (KNVB) fördert Sexspielzeug gegen seinen Willen

Die Pandemie hat den Fussball ziemlich hart getroffen. Viele Fussballklubs haben finanzielle Schwierigkeiten und Sponsoren steigen aus. Die Wirkung von Sponsoring ist immer dann gering, wenn Fussball überhaupt nicht oder ohne Publikum gespielt werden kann. Das Unternehmen EasyToys – geplanter Sponsor des FC Emmen – erhielt jedoch in dieser Saison viel Aufmerksamkeit, auch dank der …

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Vollstreckung eines ausländischen Urteils in den Niederlanden

Sie haben ein begünstigendes Urteil  eines ausländischen Gerichts erhalten und möchten dieses in den Niederlanden vollstrecken. Welche Möglichkeiten bietet das niederländische Recht gerichtlichen Entscheidungen aus Drittstaaten in den Niederlanden Wirkung zu verleihen? Die Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen Urteils kann oftmals kompliziert sein. Dieser Artikel dient der kurzen Einführung ob und unter welchen Voraussetzungen Anerkennung …

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„Heksenkaas“: Urheberrecht ohne Geschmack

Am 13. November 2018 entschied der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache Levola Hengelo B.V. (Levola) gegen Smilde Foods B.V. (Smilde) über das Bestehen eines Urheberrechts für Geschmack. Vorab der Sachverhalt. Sachverhalt Levola ist Inhaberin aller geistigen Eigentumsrechte an dem Produkt “Heksenkaas”, einem Streichkäse aus Rahmkäse und frischen Kräutern. Das Produkt wurde im Jahr 2007 kreiert. …

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