Am 26.04. feiern wir den alljährlichen World Intellectual Property Day. Die Veranstaltung wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ins Leben gerufen, um „das Bewusstsein dafür zu schärfen, wie sich Patente, Urheberrechte, Marken und Geschmacksmuster auf das tägliche Leben auswirken“ und um „die Kreativität und den Beitrag zu würdigen, den Schöpfer …
Schlagwort: Markenrecht
Internationaler Frauentag: #BreakTheBias urheberrechtlich geschützt?
Der internationale Frauentag steht vor der Tür. Am 8. März eines jeden Jahres werden Frauen weltweit gefeiert und dem Kampf und der Emanzipation der Frau gewürdigt. Was ist der Frauentag? Der Feiertag findet seine Wurzeln im frühen 20. Jahrhundert vor Beginn des ersten Weltkrieges. Zu dieser Zeit hatten die Frauen um die Gleichberechtigung und Emanzipation …
Nationaler Tulpentag: Rechtlich relevant?
Im Januar beginnt die Tulpensaison, und der offizielle Start wird in diesem Jahr am 15. Januar mit verschiedenen Veranstaltungen eingeläutet, wenn dies im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen möglich sein sollte. Die Tulpe ist seit Jahrhunderten ein wichtiges Exportprodukt für die Niederlanden, auch wenn sie nicht ursprünglich aus den Niederlanden kommt. Dieser Blog ist aber nicht über …
Der Prozess um den Goldbären: Haribo unterliegt im Streit um die Markenrechte gegen Lindt
Mit Urteil vom 23. September 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenstreit zwischen der Klägerin Haribo und den beklagten Schokoladenvertreibern Lindt entschieden, dass der “Lindt Teddy” nicht die Goldbären-Markenrechte von Haribo verletzt und darüber hinaus keine unlautere Nachahmung der Fruchtgummiprodukte von Haribo vorliegt.
Kein Markenschutz für „Je suis Charlie”
französische Markenbehörde nimmt Antragstellern Wind aus den Segeln, Belgier zieht Schwanz ein Nach den Anschlägen von Paris avancierte „Je suis Charlie” binnen kürzester Zeit zum Zeichen der internationalen Solidaritätsbekundung. Das konnten und wollten sich einige gewitzte Geschäftemacher nicht entgehen lassen – beim französischen Marken- und Patentamt INPI sind bereits diverse Markenanmeldungen eingegangen, die Schutz für …
Darf der DFB in seinem Logo den deutschen Adler verwenden?
Im Juni 2014 hat die deutsche Einzelhandelskette Real einen Antrag auf Löschung des Markenbildes des Deutschen Fußballbundes e. V. (hiernach: DFB) bei den zuständigen Markenämtern gestellt. Real argumentiert, dass der DFB in seinem Logo ein Staatssymbol verwendet, nämlich den deutschen Bundesadler. Ein Staatssymbol darf nach deutscher und europäischer Gesetzgebung nicht als Marke geschützt werden; somit …
Jetzt schneller und günstiger einen missbräuchlich registrierten Domain-Namen zurück erlangen
Neue Regeln für das Domain-Schlichtungsverfahren der WIPO Das Streitschlichtungsverfahren der WIPO (World Intellectual Property Organization) eignet sich besonders für Domain-Namen-Konflikte, bei denen ein offensichtlich missbräuchlicher Domain-Name zurückgefordert wird. Das WIPO-Streitschlichtungsverfahren bietet eine schnelle und relative kostengünstige Lösung, die Markeninhabern Schutz gegen die missbräuchliche Registrierung und Nutzung von Domain-Namen bietet, die mit ihrer Marke ident oder …