Am 26.04. feiern wir den alljährlichen World Intellectual Property Day. Die Veranstaltung wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ins Leben gerufen, um „das Bewusstsein dafür zu schärfen, wie sich Patente, Urheberrechte, Marken und Geschmacksmuster auf das tägliche Leben auswirken“ und um „die Kreativität und den Beitrag zu würdigen, den Schöpfer …
Schlagwort: Niederlande
Geoblocking und Urheberrecht
Der Fall um die Anne-Frank-Manuskripten: Geoblocking ist geeignetes Mittel zur Wahrung des Urheberrechts Der hochaktuelle Fall in den Niederlanden zeigt, dass Urheberrechtsschutz im digitalen Zeitalter noch immer Fragen aufwirft, deren Antworten nicht immer eindeutig zu finden sind. In der vorläufigen Entscheidung der Rechtsbank Amsterdam vom 01. Februar 2022 (Az.: C/13/710961 /KG ZA 21-1010) ging es …
Nationaler Tulpentag: Rechtlich relevant?
Im Januar beginnt die Tulpensaison, und der offizielle Start wird in diesem Jahr am 15. Januar mit verschiedenen Veranstaltungen eingeläutet, wenn dies im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen möglich sein sollte. Die Tulpe ist seit Jahrhunderten ein wichtiges Exportprodukt für die Niederlanden, auch wenn sie nicht ursprünglich aus den Niederlanden kommt. Dieser Blog ist aber nicht über …
„Heksenkaas“: Urheberrecht ohne Geschmack
Am 13. November 2018 entschied der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache Levola Hengelo B.V. (Levola) gegen Smilde Foods B.V. (Smilde) über das Bestehen eines Urheberrechts für Geschmack. Vorab der Sachverhalt. Sachverhalt Levola ist Inhaberin aller geistigen Eigentumsrechte an dem Produkt “Heksenkaas”, einem Streichkäse aus Rahmkäse und frischen Kräutern. Das Produkt wurde im Jahr 2007 kreiert. …
Prozesskosten in den Niederlanden: Der Gewinner muss Kosten größtenteils selbst tragen
Während Gewinner deutscher Gerichtsprozesse von großzügigen Kostenentscheidungen profitieren, wonach der Verlierer in der Regel sämtliche Kosten zu tragen hat, muss die obsiegende Partei in den Niederlanden tiefer in die eigene Tasche greifen. Die geplante Erhöhung der Gerichtskosten wirft die Frage auf, ob der laut Verfassung garantierte Zugang zum Gericht ernsthaft gefährdet ist.